Anmerkung zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Juni 2019 (5 AZR 452/18)

Will ein Arbeitnehmer die Vergütung oder den Zeitausgleich von Überstunden gerichtlich durchsetzen, ist er regelmäßig mit einer ganzen Reihe von Schwierigkeiten konfrontiert. Neben der am Anfang der Prüfung stehenden Frage, ob und – wenn ja – in welchem Umfang Überstunden durch das vertragliche Entgelt abgegolten sind, steht der Arbeitnehmer vor allem vor dem Problem, seine […]

Kategorie: Allgemein

Einem Mitglied des Betriebsrats kündigen? Doch, das ist möglich!

„Mitglieder des Betriebsrats sind unkündbar“ – diese Aussage stimmt in dieser Allgemeinheit einfach nicht. Richtig ist, dass Betriebsratsmitglieder einen besonderen Kündigungsschutz genießen. Trotzdem lässt sich in bestimmen Fällen lässt das Arbeitsverhältnis mit einem Mitglied des Betriebsrat sehr wohl wirksam beenden.

Kategorie: Arbeitsrecht, Betriebsrat, Kündigung

Worauf Arbeitgeber beim Kündigen einer Betriebsvereinbarung achten sollten

Eine Betriebsvereinbarung ist ein bindender Vertrag. Für alle Zeit in Stein gehauen ist sie dagegen nicht. Wenn die Regelungen nicht mehr praktikabel oder sinnvoll sind und eine einvernehmliche Änderung oder Aufhebung nicht möglich ist, können Betriebsvereinbarungen gekündigt werden.

Kategorie: Arbeitsrecht, Betriebsrat, Kündigung

Aufhebungsverträge – Gefahren und Chancen

Nach einer neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht können Aufhebungsverträge unwirksam sein, wenn sie unter Druck geschlossen wurden.

Kategorie: Arbeitsrecht