Markus Bauer ist Ihr Rechtsanwalt für BtMG und Drogenstrafrecht in Hamburg, Hannover, Hameln und ganz Norddeutschland. Er hat langjährige Erfahrung als Strafverteidiger beim Vorwurf von Betäubungsmitteldelikten wie Drogenhandel sowie Besitz, Erwerb, Herstellung oder Anbau von Drogen.

1. Welche Stoffe fallen unter das BtMG?

Für Drogendelikte drohen in Deutschland teils drakonische Strafen, oft sogar Haft. Diese Delikte sind weitgehend nicht im Strafgesetzbuch (StGB), sondern in einem Spezialgesetz, dem so genannten Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)  geregelt. Als Betäubungsmittel gelten danach Stoffe, die aufgrund ihrer Wirkungsweise zu einer Abhängigkeit führen können und als gesundheitsschädlich anzusehen sind.

Welche im Einzelnen dazu gehören, wissen die wenigsten. Die betreffenden Substanzen sind jedoch in einer Anlage zum BtMG mit ihren chemischen Namen abschließend aufgelistet. Man unterscheidet dabei drei Arten von Stoffen:

  1. Nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel: Sie dürfen weder gehandelt noch in anderer Weise abgegeben werden. Bekanntestes Beispiel ist Heroin.
  2. Verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel: Dies sind in erster Linie Stoffe, aus denen durch Weiterverarbeitung Drogen hergestellt werden können, wie z.B. Mohn. Der Handel mit diesen Stoffen ist nur Personen gestattet, die eine entsprechende Erlaubnis vorweisen können. Eine Weitergabe an potenzielle Konsumenten ist jedoch auch ihnen verboten.
  3. Verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel: Hierunter fallen vor allem bestimmte Medikamente, wie z.B. Morphium oder Opium. Autorisierte Personenkreise, insbesondere Ärzte und Apotheker, dürfen sie nach den gesetzlichen Bestimmungen vorhalten und Patienten verschreiben bzw. an diese zur Einnahme abgeben.

2. Straftaten nach dem BtMG

Das BtMG verbietet sowohl den Drogenbesitz als auch den Drogenanbau, die -herstellung, den -erwerb und den unbefugten Drogenhandel.

Die meisten Taten werden als so genannte Vergehen mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe geahndet. Schwere Verstöße gegen das BtMG gelten dagegen als so genannte Verbrechen. Auf diese steht eine Mindest-Freiheitsstrafe von einem Jahr und mehr.

2.1 Vergehen

  • Drogenbesitz: Strafbar ist schon der so genannte Drogenbesitz. Wer also mit Drogen erwischt wird, dem droht ein Strafverfahren.
    Hier gibt es allerdings eine Hintertür: Wer eine von einem anderen erhaltene Droge umgehend einnimmt bzw. raucht, der kann – je nach Situation – auch straffrei ausgehen, denn der Drogenkonsum an sich ist nicht mit Strafe bedroht. In solchen Fällen kommt es entscheidend auf eine geschickte Verteidigungsstrategie an.
  • Drogenanbau und -herstellung: Wer aus Pflanzen, Pilzen oder synthetischen Substanzen Drogen herstellt, der macht sich nach dem BtMG strafbar. Ebenso wer zur Drogenherstellung geeignete Pflanzen usw. züchtet oder aufzieht.
  • Drogenerwerb: Verboten ist es auch, sich Drogen zu beschaffen, insbesondere diese zu kaufen.
  • Drogenhandel: Wer Drogen verkauft oder diese zu diesem Zweck transportiert bzw. durch andere transportieren lässt, macht sich ebenfalls strafbar.
  • Weitere Tathandlungen: Das BtMG kennt darüber hinaus noch eine Reihe weiterer Vergehen. Demnach macht sich ebenfalls strafbar, wer für Drogen wirbt, andere zu ihrem unbefugten Verbrauch verleitet oder Drogen ein- oder ausführt.

Gut zu wissen: Ungeschoren können Täter in Fällen des Drogenbesitzes, der Drogenherstellung, des Drogenerwerbs oder ihrer Ein-/Ausfuhr unter Umständen dann davonkommen, wenn es sich um geringe Mengen von Drogen handelt und sie mit diesen nur umgehen, um sie selbst zu konsumieren. Die einzelnen Bundesländer haben in diesem Zusammenhang unterschiedliche Höchstmengen für bestimmte Drogen festgelegt. In Hamburg gilt z.B. für Cannabis eine Obergrenze von 10 Gramm. In Niedersachsen gibt es eine Untergrenze, bis zu der bei Cannabis i.d.R. keine Strafverfolgung stattfindet und eine Obergrenze, bis zu der davon abgesehen werden kann: Diese Grenzwerte liegen bei 6 bzw. 15 Gramm.

2.2 Verbrechen

  • Verbrechen mit einem Jahr Mindeststrafe: Wer selbst über 21 Jahre alt ist und unerlaubt an eine/n unter 18-Jährige/n Drogen abgibt oder ihm/ihr verabreicht, begeht ein Verbrechen und wird mit mindestens einem Jahr Gefängnis bestraft. Dasselbe gilt für Täter, die ohne entsprechende Erlaubnis mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge handeln, umgehen, diese herstellen usw.
  • Verbrechen mit zwei Jahren Mindeststrafe: Wer Betäubungsmittel z.B. unerlaubt herstellt, mit ihnen handelt usw. und dabei als Mitglied einer Bande tätig ist oder wer Betäubungsmittel in nicht geringer Menge unerlaubt einführt, muss mit mindestens zwei Jahren Haft rechnen.
    Ebenso wer einem anderen Betäubungsmittel überlässt und dadurch leichtfertig dessen Tod verursacht.
  • Verbrechen mit fünf Jahren Mindeststrafe: Auf besonders schwere Drogendelikte stehen mindestens fünf Jahre Haft. Das betrifft z.B. Täter über 21 Jahre, die eine Person unter 18 Jahren bestimmen, mit Betäubungsmitteln unerlaubt Handel zu treiben, diese ein- oder auszuführen, zu veräußern usw.
    Ebenso Täter, die Betäubungsmittel in nicht geringer Menge anbauen, herstellen usw. und dabei entweder als Mitglied einer Bande handeln, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, oder eine Schusswaffe oder ähnliche Gegenstände mit sich führen.

Den bei einigen der genannten Verbrechen verwendeten Begriff der „nicht geringen Menge“  hat der Bundesgerichtshof (BGH) durch Richtwerte genauer definiert. Bei Cannabisprodukten wird z.B. bei mindestens 7,5 Gramm Tetrahydrocannabinol (THC) von einer “nicht geringen Menge“ gesprochen, bei Heroin dagegen bei 1,5 Gramm Heroinhydrochlorid. Dabei kommt es auch auf die Konsumeinheiten an, die aus der jeweiligen Substanz gewonnen werden können. Eine einzelne Konsumeinheit Cannabis mag z.B. nur wenig mehr als 10 mg THC enthalten; hält der Täter aber Konsumeinheiten in großer Zahl vor, so kann er insgesamt dennoch auf die kritischen so kann er insgesamt dennoch auf die kritischen 7,5 g THC kommen.

Da Verstöße gegen das BtMG mit teils hohen Strafen bedroht sind, sollten Sie als Beschuldigter umgehend einen auf Drogenstrafrecht spezialisierten Anwalt einschalten und sich selbst nicht zur Sache äußern. Rechtsanwalt Markus Bauer hilft Ihnen dabei, sich gegen die Tatvorwürfe zu wehren und übernimmt für Sie die Kommunikation mit den Strafverfolgungsbehörden.

3. Was tun beim Vorwurf eines BtMG-Deliktes?

Ermittlungen wegen eines Drogendeliktes können für den Beschuldigten äußerst brisant werden. Machen Sie selbst auf keinen Fall eine Aussage ohne Strafverteidiger, sondern holen Sie möglichst zeitnah anwaltlichen Rat ein. Beim Verdacht auf schwere Drogendelikte kann es sogar recht schnell zur Anordnung von Untersuchungshaft kommen. Vielfach ist Rechtsanwalt Bauer in der Lage, Ihnen dies zu ersparen.

Je nach Tatvorwurf und Sachlage arbeitet er die für Sie optimale Verteidigungsstrategie aus und setzt sich – wo immer möglich – für eine Einstellung des Verfahrens ein, z.B. beim Besitz einer nur geringen Drogenmenge zum Eigenkonsum. Kommt dies nicht in Betracht, so kämpft er für einen Freispruch, eine mildestmögliche Strafe oder eine Strafaussetzung zur Bewährung. Er prüft z.B. auch, ob Sie bei der Tat unter Drogeneinfluss standen und deshalb möglicherweise verminderter schuldfähig waren.

Besteht bei Ihnen Drogenabhängigkeit, so lotet Rechtsanwalt Bauer für Sie auch die Möglichkeit der so genannten „Therapie statt Strafe“ aus. Drogenabhängige Täter können nämlich in bestimmten Fällen einer Vollstreckung ihrer Strafe entgehen, wenn sie sich einer Drogentherapie unterziehen. Dies kommt dann in Betracht, wenn Sie zu einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als zwei Jahren verurteilt worden sind und Sie die Tat auf Grund einer Betäubungsmittelabhängigkeit begangen haben. Die Staatsanwaltschaft kann sogar im Vorfeld schon ganz von der Erhebung einer Anklage absehen, wenn Sie sich einer Drogentherapie unterziehen.

4. Verkehrsdelikte im Zusammenhang mit Drogen

Wer infolge von Drogenkonsum nicht in der Lage ist, ein Fahrzeug im Straßenverkehr sicher zu führen, der macht sich auch nach dem Strafgesetzbuch (StGB) strafbar. Neben einer Strafverfolgung droht bei Drogen im Verkehr i.Ü. auch der Entzug der Fahrerlaubnis. Insbesondere bei regelmäßigem Drogenkonsum oder bei der Einnahme von harten Drogen ist der Führerschein schnell weg. Mehr zu diesem Thema lesen Sie auf der Seite Verkehrsstrafrecht.

Handeln Sie rechtzeitig! Rechtsanwalt  Markus Bauer beantragt für Sie beim Vorwurf eines BtMG-Deliktes umgehend Akteneinsicht, prüft die gegen Sie erhobenen Vorwürfe und berät Sie eingehend über die zur Verfügung stehenden Verteidigungsmöglichkeiten und die optimale Vorgehensweise. Aber auch beim Vorwurf eines Verkehrsdeliktes im Zusammenhang mit Drogen berät und vertritt Rechtsanwalt Bauer Sie engagiert und kompetent.

Vor seiner Ausbildung zum Volljuristen war Rechtsanwalt Bauer fünfzehn Jahre lang im Polizeidienst tätig. Diese Berufserfahrung nutzt er in seiner Arbeit als Strafverteidiger optimal für seine Mandanten! Insbesondere schützt er Sie auch gegen regelüberschreitende Ermittlungsarbeit der Strafverfolgungsbehörden, wie zum Beispiel unzulässige Beschlagnahme. Bei Beschlagnahme oder Untersuchungshaft bietet Rechtsanwalt Bauer Ihnen auch eine besonders schnelle Terminvergabe.